Bill

Bill, im engl. ursprünglich so viel als Billet, ein beschriebenes Blatt, eine Schrift, hat sich bei mehreren gerichtlichen, politischen Urkunden und selbst im Handel erhalten; z.B. true bill, die Entscheidung der Großjury, daß Ursache zur Anklage vorhanden ist; bill of exception Beschwerdeschrift wider den Ausspruch des Richters oder die Statthaftigkeit der Zeugen; bill of exchange, ein Wechsel; – of credit, Bürgbrief;. – of complaint, Klageschrift; – of divorce, Scheidungsklage; – of exchequer, Schatzkammerschein; – of lading, Frachtbrief; – of mortality, Todtenschein; – of privilege, Verhaftsbefehl gegen Anwälte u. Gerichtspersonen. Bill in parliament, öffentliche Bill, Gesetzesentwurf, Antrag, wozu im Parlamente zuerst die Erlaubniß eingeholt werden muß; dann wird sie schriftlich eingegeben, 2mal gelesen. einem Comité zur Berathung übergeben, zum drittenmal gelesen und im Fall der Annahme dem anderen Hause zugewiesen; erst wenn sie auch dort angenommen ist, wird sie dem Souverän zur Sanction vorgelegt.