Cabinetsjustiz — Cabinetsjustiz, die Ausübung der Gerichtsbarkeit von der Person des Regenten; wenn z.B. processualische Handlungen od. richterliche Entscheidungen eines einzelnen bestimmten Rechtsstreites vom Fürsten nach anderen Regeln gegeben werden, als nach… … Pierer's Universal-Lexikon
Machtspruch — (Decisio vi juris eminentis), die landesherrliche unmittelbare Entscheidung einer Rechtssache od. ein höchster Strafbefehl, unter Abweichung von dem gesetzlichen Verfahren u. der Übergehung des eigentlich competenten Richters ertheilt, in Fällen … Pierer's Universal-Lexikon
Rechtspflege — (Justiz), die Handhabung des Rechtes od. die Thätigkeit der öffentlichen Behörden, insbesondere der Gerichte, welche auf die Erhaltung der Herrschaft der Gesetze u. des Rechtes gegen Willkür u. Eigenmacht, demnach vorzüglich auf Erörterung u.… … Pierer's Universal-Lexikon
Schulz — Schulz, 1) Ernst August, geb. 1721 in Berlin, war erst Rector der reformirten Schule in Frankfurt, wurde 1759 Professor der Theologie, 1759–66 der Beredtsamkeit, 1763 Prediger u. Inspector daselbst u.st. 1786; er schr.: Exercitationes philol.,… … Pierer's Universal-Lexikon
Verantwortlichkeit — Verantwortlichkeit, 1) überhaupt die civilrechtliche Verbindlichkeit für Rechtsverletzungen u. Schäden einzustehen, welche entweder durch eigene Handlungen od. durch Handlungen von Personen, die man zu vertreten hat, herbeigeführt worden sind.… … Pierer's Universal-Lexikon
Administrativjustiz — Administrativjustiz, in neuester Zeit Name für den Theil der behördlichen Thätigkeit, bei welcher es sich nicht allein um Entscheidung privatrechtlicher Fragen, sondern zugleich um ein öffentliches Interesse handelt. Daher administrativ… … Pierer's Universal-Lexikon
Bentinckscher Erbfolgestreit — Bentinckscher Erbfolgestreit. Anton Günther, Graf zu Aldenburg u. Delmenhorst, Herr zu Jever u. Kniphausen, hatte von Elisabeth von Ungnad einen natürlichen Sohn, Anton, geb. 1638, u. da Graf Anton Günther keine ehelichen Nachkommen hatte, so… … Pierer's Universal-Lexikon
Constitutionell — Constitutionell, im weiteren Sinne überhaupt verfassungsmäßig, im engeren denjenigen Ideen entsprechend, welche die Theorie über Begriff u. Wesen einer constitutionellen Monarchie (s. u. Constitution 2) aufgestellt hat. Daher Constitutionelle,… … Pierer's Universal-Lexikon
Criminalgericht — (Judicium poenale, J. criminale), diejenige Behörde, welcher verfassungsmäßig die Ausübung der Criminalgerichtsbarkeit in einem bestimmten Bezirke u. über bestimmte Personen od. Verbrechensfälle übertragen ist. Da in Deutschland für den… … Pierer's Universal-Lexikon
Exception — (v. lat.), 1) so v.w. Ausnahme; daher Exceptionsgesetze, in Widerspruch mit den Grundgesetzen, zur Erreichung besonderer Zwecke auf eine bestimmte Zeit erlassene Verordnungen. Exceptionell, eine Ausnahme enthaltend; Exceptiv, ausnehmend,… … Pierer's Universal-Lexikon
